Anpassung des Urheberrechts – Stellungnahme der Initiative Urheberrecht
Als Ergebnis der 8. Urheberrechtskonferenz am 16. November 2020 hat die Initiative Urheberrecht ihre Hauptforderungen zum Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums zur Umsetzung der neuen EU-Urheberrechtsrichtlinie (DSM-Richtlinie) zusammengefasst. Die Initiative Urheberrecht, die über ihre 40 Verbände und Gewerkschaften die Interessen von insgesamt rund 140.000 Urheber*innen und ausübenden Künstler*innen vertritt, verfolgt das Ziel, dass die DSM-Richtlinie im Lichte der Protokollerklärung der Bundesregierung umgesetzt wird. Der Kernsatz dieser Erklärung lautet: „Im Mittelpunkt unserer Bemühungen stehen die Künstlerinnen und Künstler, die Urheberinnen und Urheber.“
Dem entspricht der vorliegende Referentenentwurf nur unzureichend. Insoweit muss im Interesse der Urheber*innen und ausübenden Künstler*innen nachgebessert werden. Dieser Stellungnahme schließt sich auch die SAZ an.