40 Jahre Künstlersozialversicherung
Bei einem Festakt in Berlin wurde am 31. August 2023 der 40. Gründungstag der Künstlersozialversicherung und ihrer Verwaltungsorganisation Künstlersozialkasse (KSK) gefeiert. Wie die Bundesregierung hervorhob, ist die Künstlersozialversicherung eine in Europa einzigartige soziale und kulturpolitische Errungenschaft. Sie bietet einem breiten Spektrum von selbständigen Künstler*innen und Publizist*innen Schutz vor elementaren Lebensrisiken. „Kunst ist Arbeit“, sagte Bundessozialminister Hubertus Heil beim Festakt in Berlin. Und wie bei jeder Form von Arbeit gebe es eine Verantwortung, Künstler*innen vernünftig abzusichern. Das sei auch eine Frage des Respekts. Kulturstaatsministerin Claudia Roth sagte: „Kreativität ist die Antriebskraft menschlicher Gesellschaften, in allen ihren Bereichen.“ Es sei ein dauerhafter Auftrag zu prüfen, welche sozialen Rahmenbedingungen nötig seien, damit die Kultur die Freiheit hat, die eine demokratische Gesellschaft braucht.
2016 konnte die SAZ erreichen, dass „Spieleautoren“ und „Game Designer“ in den Katalog der künstlerischen Tätigkeiten der Künstlersozialkasse (KSK) aufgenommen werden. Dem ging ein mehrjähriger Rechtsstreit voraus, weil sich ein deutscher Spieleverlag weigerte, die Künstlersozialabgabe (aktuell 5%) auf Honorare an Spieleautor*innen zu zahlen. Dabei argumentierte der Verlag, dass "Das Entwerfen eines Spielmechanismus sei keine publizistische oder künstlerische Tätigkeit, sondern eher ein technischer Prozess; die Tätigkeit daher eher mit der eines Ingenieurs, Militärstrategen oder eines Logistikers vergleichbar." Geholfen hatten diese abstrusen Begründungen dem Verlag nichts. Das für die Berufung zuständige Landessozialgericht NRW hatte unter dem Aktenzeichen L 5 KR 91/12 der Klage der KSK stattgegeben und den Verlag zur Zahlung verpflichtet. Das Urteil, das damit das vorangegangene Urteil des Sozialgerichts Köln von 2011 bestätigte, wurde somit rechtskräftig.
Wir freuen und bedanken uns, dass die KSK auch die Existenz vieler freiberuflichen Spieleautor*innen sichert. Herzlichen Glückwunsch an die KSK daher auch von uns!
Mehr Informationen über die KSK und ihre Entwicklung bietet der Artikel in der aktuellen Ausgabe von politik & kultur auf Seite 3.
Eine kleine Video-Zusammenfassung der Veranstaltung des BMAS können Sie hier sehen,